In der Erklärung, die als offener Brief an das Ministerium für Wirtschaft, Energie, Bauen, Wohnen und Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen geht, sprechen sich die Grünen gegen die Planungen für ein Factory-Outlet-Center in Werl aus. „Die Ansiedlung solcher Mega-Verkaufszentren führt zu einem selbstmörderischen Verdrängungswettbewerb im ländlichen Raum, der den Zielen der Landesentwicklung widerspricht“, erklärt Denis Potschien, Sprecher des Stadtverbandes Iserlohn-Hemer von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.
Die Grünen fordern die schnellstmögliche Entwicklung einer neuen rechtssicheren Rahmengesetzgebung, die nach dem sogenannten „Ochtrup-Urteil“ notwendig geworden ist. Im „Ochtrup-Urteil“ hat das Landesverfassungsgericht eine Regelung im Landesentwicklungsprogramm für ungültig erklärt, nach der in Kommunen mit weniger als 100.000 Einwohnern keine Outlet-Center mit mehr als 5.000 m² Fläche gebaut werden dürfen. „Kommunale Selbstverwaltung darf eine Landesentwicklungsplanung nicht ad absurdum führen, wie es nach dem Urteil möglich geworden ist“, so Denis Potschien weiter.
Die Grünen wenden sich insbesondere auch gegen die Versiegelung und damit den Verlust besten Ackerbodens, der als Ackerfläche wesentlich dringender benötigt wird als eine zusätzliche Einkaufsmeile auf der grünen Wiese, die unsere Innenstädte weiter ausbluten lassen würde. Die meisten Kommunen bemühen sich seit Jahrzehnten mit Einzelhandelskonzepten und ähnlichen Steuerungsinstrumenten um den Erhalt und die Attraktivität ihrer Innenstädte, dies auch oft mit finanzieller Unterstützung des Landes. Die Ansiedlung eines Factory-Outlet-Centers dieser Größenordnung wäre ein Schlag ins Gesicht aller Akteure.